CDU Gemeindeverband Schutterwald Gemeinsam stark für Sie. Menü

10.04.2019

Klarstellung/Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion

Bezüglich des Konzeptes "Seegarten"

Die CDU-Gemeinderatsfaktion möchte zunächst einmal klarstellen, dass es auch in unserem Interesse ist, dass der Biergarten und die Gastwirtschaft unter dem Konzept Seegarten weiter betrieben wird. Auch wir wollen eine optimale Lösung, auch uns reicht ein Kiosk allein nicht aus.

 

Der Betreiber hat uns bei seiner Bewerbung ein überzeugendes Konzept vorgelegt , das uns dazu bewogen hat, einen Pachtvertrag über 10 Jahre zu einem überaus pächterfreundlichenMietzins abzuschließen und nicht einen anderen Bewerber vorzuziehen.  Wir gehen davon aus, dass er vor Abgabe seiner Bewerbung das Anwesen besichtigt hat, und dass ihm der Zustand der Gebäude bekannt war.

 

Dass in den Anfangsjahren das Konzept nicht nach den Vorstellungen des Betreibers lief, und ein möglicher Kauf aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Erwägung gezogen wurde, kann man weder dem Gemeinderat noch der Verwaltung zum Vorwurf machen.

 

In einem späteren Schreiben teilte der Betreiber der Gemeindeverwaltung mit, dass er sich unter wohnlichen Aspekten ein finanzielles Engagement (also einen Kauf) vorstellen könne. Das kann aber in keinem Fall im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Schutterwaldsein. (siehe auch Pressebericht im OT v. 3. April 2019).

 

Uns geht es um eine zukunftsweisende Ausrichtung dieses Gebietes und die sehen wir bei einem Verkauf mit der vom Betreiber angestrebten Zielrichtung, bei der die Nutzung unter wohnlichen Aspekten angestrebt wird, nicht gegeben.

 

Aus diesem Grund hat der Gemeinderat in der Sitzung vom 21. Februar 2018 einstimmig, also auch mit den Stimmen der Freien Wähler, beschlossen, das Anwesen "Seegarten" zum momentanen Zeitpunkt nicht zu verkaufen

 

Auch in später folgenden Gesprächen mit der Verwaltung zeichnete sich keine Einigung ab. Die Bedingungen, die an die Gemeinde gestellt wurden, konnten wir so nicht akzeptieren.

 

Was die Freien Wähler dazu bewogen hat, ihre Meinung total zu ändern, können wir nicht nachvollziehen. Spekulationen über diesen Sinneswandel wollen und werden wir nicht anstellen, sie sind nicht zielführend.

 

Gerne betonen wir noch einmal: Die CDU-Gemeinderatsfraktion will eine optimale Lösung, auch uns reicht ein Kiosk nicht. Der Betreiber hat einen noch mehrjährigen Pachtvertrag. Wir wünschen, dass er diesen vollumfänglich (mit Gastronomie und Biergarten) erfüllt.

 

Die Freien Wähler behaupten, dass ihr Beitrag in Facebook nicht gepostet wurde, um Wahlkampf zu betreiben und auch nicht als Verquickung mit Schabers zu interpretieren ist, da sich Dustin Schaber als Kandidat der Freien Wähler bewirbt. Das fällt uns allerdings sehr schwer zu glauben. Vielleicht geht es den Leserinnen und Lesern dieser Info ähnlich.

 

Wir werden dieses Thema auf keinen Fall zum Wahlkampfthema erheben. Uns war es aber wichtig, die bisher meist einseitigen Informationen, aus unserer Sicht darzulegen.

 

Wir laden die Schutterwälderinnen und Schutterwälder gerne zu unseren Veranstaltungen am 29. April und am 10. Mai 2019  in den Martinskeller des St. Jakob, jeweils um 19.30 Uhr, ein.Nutzen Sie die Gelegenheit. Hier beantworten wir gerne Ihre Fragen. 

 

Ihre CDU-Gemeinderatsfraktion

Schutterwald