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06.10.2015

Mitgliederversammlung 2015

Ehrungen und Neuwahlen

Von Klemens Hansert

Gut besuchte Mitgliederversammlung 2014 im Martinskeller Bahnhofstr. 3

3 Ehrungen für 50-jährige Mitgliedschaft
1
 Ehrung für 40-jährige Mitgliedschaft
5 Ehrungen für 25-jährige Mitgliedschaft 

 

Protokoll Mitgliederversammlung, 06.10.2015, 19:00 Uhr, Martinskeller, 23 anwesende Mitglieder.

Tagesordnung:

  1. 1.            Eröffnung und Begrüßung
  2. 2.            Totengedenken
  3. 3.            Feststellung der fristgerechten und Einladung
  4. 4.            Genehmigung der Tagesordnung
  5. 5.            Bericht der Vorstandschaft
  6. 6.            Bericht der Gemeinderatsfraktion
  7. 7.            Bericht des Kassiers
  8. 8.            Bericht der Kassenprüfer
  9. 9.            Entlastung des Kassiers und der Vorstandschaft
  10. 10.         Bestellung des Wahlleiters, der Mandatsprüfungs- und  
                   Zählkommission
  11. 11.         Neuwahl des Vorstandes
    a)         Vorsitzender
    b)         Stellvertreter
    c)         Kassier
    d)         Pressesprecher und Schriftführer
    e)         Internetbeauftragter
    f)         Beisitzer
    g)         Kassenprüfer
  1. 12.         Ehrung langjähriger Mitglieder
  2. 13.         Ausblick und Termine
  3. 14.         Verschiedenes, Fragen, Wünsche und Anträge
  4. 15.         Schlusswort

Zu 1. Begrüßung
Rolf-Heinz Herrmann begrüßte als 1. Vorsitzender die 23 Anwesenden, besonderer Gruß galt Frau Jilg, Zweitkandidatin bei der Landtagswahl 2016 und Mitglied des Kreisvorstandes. 

Zu 2. Totengedenken
Zur Ehre aller Verstorbenen haben sich alle von den Sitzen erhoben.

Zu 3. Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
Wurde festgestellt.

Zu 4. Genehmigung der Tagesordnung
Keine Änderungswünsche 

Zu 5. Rolf-Heinz Herrmann führte im Bericht der Vorstandschaft aus:
Der Vorstand absolvierte 3 Vorstandsitzungen. Der Mitgliederbestand beträgt 66 Mitglieder.
Aktivitäten: Weihnachtsmarkt 2014, Betriebsbesichtigung bei der Firma Herrenknecht in Allmannsweier und Besichtigung des Heimatmuseums in Altenheim als Plan B nachdem der Wildauenpfad durch starken Regen nicht begehbar war. Bei gutem Wetter wird für eine Begehung des Wildauenpfades noch in diesem Jahr eine kurzfristige Einladung ergehen.
 

Zu 6. Bericht der Gemeinderatsfraktion
Ludwig Bindner, als Fraktionsvorsitzender, berichtete über die Aufgaben, die zurzeit in der Gemeinderatsfraktion die Tagesordnungen beherrschen. Seit der letzten Mitgliederversammlung: 15 Gemeinderatssitzungen und zur Vorbereitung dieser entsprechend viele Fraktionssitzungen, nicht genannt die Workshops, Klausurtagungen,  Ältestenratsitzungen, Besichtigungen und sonstige öffentliche Verpflichtungen. 

Altenhilfe

Ergebnis der Preisgerichtssitzung

Planungen für Pflegeheim und Wohn- und Geschäftshaus

Vergabe für den Betrieb des Seniorenpflegeheims

Planunterlagen wurden im August eingereicht

Querspange Schutterwald

Entwurfskorrektur (Ampellösung im Bereich der Einmündung Gottswaldstr./L98

Gemeinderatsbeschluss bei 17 Stimmberechtigten:

6 ja 1 nein              10 !!! Enthaltungen

Aufstellungsbeschluss des B-Planes und Beschluss zur

frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Kunstrasenplatz

Nov. 14 Baubeschluss und Vergabe des

Planungsauftrages Vergabe der Bauleistungen

inzwischen fertig und bereits in Benutzung

Vergabe von
Straßenbauarbeiten

Kreuzung L99/Nasswaldstraße

Feldwegsanierung

Klimaschutzkonzept           

Vorstellung der Ergebnisse der Module 1 und 2

Beauftragung von Modul 3 und 4 (Erarbeitung

von Klimaschutzzielen und Entwicklung von

Maßnahmen in Workshops)

Sanierung
der Straßenbeleuchtung

Austausch von HQL und NAV-Leuchten durch LED-Leuchten

Schulen

Gestaltung des Pausenhofes GS und des Zugangs

Schallschutzsanierung in den Klassenzimmern

der Mörburgschule und der Grundschule Langhurst

Genehmigung der offenen Ganztagsschule der WRS

Unterbringung von Asylbewerbern

Umbau des Gebäudes Kirchstr. 37 und des ehemaligen Taubenzüchterraumes

Weitergehende Überlegungen zur Unterbringung

Sanierung der Ortsmitte

 

Bereits im Mai 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, eine Grobanalyse der städtebaulichen Situation in Auftrag in Auftrag gegeben.

Es geht dabei um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm des Landes (LSP).

Nachdem man trotz mehrmaliger Antragsstellung noch nicht zum Zuge kam, hat man im Mai 2015 beschlossen einen erneuten Antrag zu stellen.

 Die Antragsunterlagen für das Jahr 2015 wurden um die Ergebnisse der Haushaltsbefragung sowie die Ausschreibungsunterlagen des Architektenwettbewerbs für das neue Pflegeheim und ein Wohn- und Geschäftshaus in der Ortsmitte ergänzt.

 Diesbezüglich wurde auch mit den Bürgern der Gemeinde eine Ortsbegehung der Straßen und Plätze durchgeführt.
Eine endgültige Gebietsabgrenzung, weitergehende Einbeziehung der Bevölkerung, Festlegung von Sanierungsabläufen etc. werden erst vorgenommen, wenn der Antrag in das Programm aufgenommen wurde.

Spielplatzkonzeption           

ursprüngl. Konzeption

Änderung der Konzeption und weitere Planungen

Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Schutterwald

ErfreuIiches Ergebnis:

Þ      Der Verwaltungshaushalt konnte eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 2.936.394,02 € (Plan: 544.000 €) erwirtschaften.

Þ      Die Gründe für die hohen freien Mittel ergaben sich aus der aktuellen Gesamtkonjunkturlage.

Þ      Neben der guten Gewerbesteuer (Plan: 1,6 Mio. €; Ergebnis: 3.804.939,46 €) brachte auch der Einkommensteueranteil (Plan: 3.157.500,-- €; Ergebnis: 3.285.695,19 €) positive Mehreinnahmen.

Þ      Der Vermögenshaushalt 2014 hat ein Abschlussvolumen von 3.238.078,39 € (Plan: 2.397.000 €), wovon rund 43 % = 1.385.473 € (2013: 875.514 €; 2012: 1.258.850 €) auf Baumaßnahmen entfielen

Þ      Ganz erfreulich am Vermögenshaushalt 2014 war auch wieder, dass er ohne Fremdkredite ausgeglichen werden konnte.
Das Anlagevermögen des Kernhaushalts der Gemeinde beträgt 40.278.048 €.

Þ      Diesem vorhandenen Gemeindevermögen stehen ausschließlich Eigenmittel/DeckungskapitaI in Höhe von 100 % (40.278.048 €) gegenüber, was vorbildlich ist.

Þ      Die Vermögenssubstanz konnte verbessert, die gemeindliche Infrastruktur erhalten und eine solide finanzielle Ausgangsbasis für die künftigen Haushalte gesichert werden.

Þ      Folgekosten!

Rechnungsergebnis des nichtsteuerpflichtigen Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung (ErfoIgs- und Vermögensplan sowie Jahresbilanz) 2014

Þ      Die Abschlussergebnisse 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung sind ,,in Ordnung“.

Þ      Das Ziel der Kostendeckung ist in greifbare Nähe gerückt.

Þ      Der HandIungs- und Finanzierungsspielraum war stets gegeben.

Þ      Die Erfüllung der Aufgaben der Abwasserbeseitigung war auch 2014 durchgängig sichergestellt.

Rechnungsergebnis der Gemeindewerke (Erfolgs- und Vermögensplan sowie Jahresbilanz) 2014

Þ      Die Ergebnisse des Wirtschaftsplanes 2014 spiegeln weiterhin die Auswirkungen der Strommarktöffnung in der Strompreisentwicklung wieder.

Þ      Die Erlöse (Verkaufserlöse, Erlöse aus Durchleitungsentgelten, Stromsteuer und Kostenerstattung EEG) lagen bei 6.724.490 € (2013: 6.879.782 €) und somit um 155.292 € unter dem Vorjahreswert.

Þ      Der Rückgang ist hauptsächlich auf Kundenabgänge im Tarif- und Sondervertragskundenbereich zurückzuführen.

Þ      Im Rahmen des steuerlich zulässigen Querverbundes (StromNetz/Vertrieb/Wasserzweig) ergab sich durch die noch gute Ertragslage ein steuerpflichtiger Gesamt-Jahresgewinn von 245.132 € (2013: 352.715 €; 2012: 191.941 €; 2011: 119.229 €).

Zu 7. Bericht des Kassiers
Günter Oehler erläuterte die Ausgaben und Einnahmen des Ortsverbandes und zeigte auf, dass die Ausgaben für Wahlwerbung bei der Gemeinderatswahl zu Buche schlugen. Durch Spenden und Erlöse aus Aktivitäten wie Weihnachtsmarkt kann in den Jahren ohne Wahl eine Aufstockung des Kassenbestandes erwartet werden.

Zu 8. Bericht der Kassenprüfer,
Richard Junker und Antonius Oßwald haben als gewählte Kassenprüfer die Kasse geprüft. Richard Junker trug das Prüfungsergebnis vor und erwähnte besonders die übersichtliche und korrekte Kassenführung von Günther Oehler. Jeder Beleg ist vorhanden und der Buchung korrekt zuzuordnen, Günther Oehler sollte auf Lebenszeit gewählt werden, so sein Fazit.
 

Zu 9. Entlastung des Kassiers und der Vorstandschaft,
Im Anschluss an den Kassenbericht beantragte Richard Junker die Entlastung des Kassiers und der gesamten Vorstandschaft. Die Versammlung gab ihr einstimmiges Votum zur Entlastung. 

Zu 10. Bestellung des Wahlleiters, der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

Frau Anja Jilg wurde als Wahlleiterin gewählt,
Frau Angela Hattenberg und Herr Erwin Hansert als Zählkommission.

Zu 11. Neuwahl des Vorstandes                                       

a)         Vorsitzender                                Rolf-Heinz Herrmann, einstimmig

b)        Stellvertreter                               Josef Seigel,                einstimmig

c)         Kassier                                          Günther Oehler          einstimmig

d)        Pressesprecher und Schriftführer      Klemens Hansert       einstimmig

e)         Internetbeauftragter                  Rolf-Heinz Herrmann, einstimmig

f)         Beisitzer                                        Michaele Broß, Christian Junker, Joachhim Corbe, Ludwig Bindner                                                                einstimmig.

g)        Kassenprüfer                               Richard Junker, Antonius Oßwald,

einstimmig

Frau Jilg gratulierte den Gewählten, dankte für die bisherige geleistete Arbeit und wünschte eine glückliche Hand in der Zukunft.


v. l. Richard Junker, Günther Öhler, Ludwig Bindner, Christian Junker, Michaele Broß, Rolf-Heinz Herrmann, Joachim Corbe, Josef Seigel, Anja Jilg, Klemens Hansert, es fehlt Antonius Oßwald.
 

Zu 12. Ehrung langjähriger Mitglieder
Frau Jilg nahm die Ehrungen vor. Sie sprach allen Geehrten ihren persönlichen Dank aus und überreichte die Urkunden mit den Unterschriften von der Bundeskanzlerin und Bundesvorsitzenden Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden Guido Wolf und dem Kreisvorsitzenden Volker Schebesta.

In persönlichen Worten zeigte sie auch die Leistungen der Geehrten auf, die weit über die Partei hinaus in Gesellschaft, Beruf und Wirtschaft weisen. Den Geehrten wurde neben den Urkunden und Ehrennadeln durch den Vorsitzenden Rolf-Heinz Herrmann ein Weinpräsent überreicht.
Geehrte
für 50-jährige Mitgliedschaft: Alois Ludäscher, Rudolf Junker (s’Mesmers Rudi) und Brüderle Eugen,

für 40-jährige Mitgliedschaft: Manfred Armbruster,

für 25-jährige Mitgliedschaft: Karl Riedel, Rolf-Heinz Herrmann, Joachim Bürkle, Joachim Corbe, Rüdiger Schley, Elmar Braunstein.



v. l. Rolf-Heinz Herrmann, Alois Ludäscher, Karl Riedel, Joachim Corbe, Eugen Brüderle, Anja Jilg, Elmar Braunstein.

Zu 13. Ausblick und Termine
Die CDU Schutterwald hat für den Weihnachtsmarkt am 28.11.2015 wieder einen Stand beantragt. Es gibt Striwili und Glühwein und andere Getränke. In einem beheizten Zelt sind alle willkommen, Werbung im Bekannten- und Familienkreis sollte für weiterhin guten Besuch beitragen.

Besuch der Badischen Stahlwerke Kehl am 13.11.2015, 18:00 Uhr am Eingang des Werks. Besuchsgruppe auf 15 Personen beschränkt, Träger von Herzschrittmachern und nicht schwindelfreie Personen können die Besichtigung nicht mitmachen. Abfahrt am Kirchplatz Schutterwald wird 45 Minuten vorher sein, wir treffen uns dort vorher zur Bildung von Fahrgemeinschaften. Einladung ergeht im Gemeindeblatt und OT.

Seniorennachmittag am 21.10.2015 im Martinskeller um 14:30 Uhr, Kuchenspenden sind willkommen, Einladung ist im Gemeindeblatt, OT und Kirchenblatt demnächst zu lesen.

Auf dem Programm für 2016 steht eine Veranstaltung am Skaterplatz in Schutterwald mit der Jungen Union. Wir wollen junge Menschen für politische Fragestellungen motivieren. Die wird mit dieser Auftaktveranstaltung geschehen.

Zu 14. Verschiedenes, Fragen, Wünsche und Anträge
Eine lange Aussprache und Diskussion entspann sich über alle Punkte der Gemeindepolitik, von A wie Asyl bis zu Z wie Zahlen des Gemeindehaushalts. So war dieser Abend neben den erforderlichen Punkten des Versammlungsrechts geprägt durch inhaltliche Aussagen zu den Sachthemen einer lebendigen Gemeinde. Frau Jilg trug mit aktuellen Aussagen zur Flüchtlingsdramatik bei indem sie die gerade verhandelten und abgestimmten Regelungen aus der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik bekannt gab.

Zu 15. Schlusswort
Zum Schluss sprach Rolf-Heinz Herrmann allen Anwesenden nochmals den Dank für ihr Erscheinen aus insbesondere für die rege Beteiligung an der Diskussion und wünschte allen einen guten Nachhauseweg. Frau Jilg wurde mit herzlichen Worten und einem Blumenstrauß verabschiedet, verbunden mit dem Dank für die interessanten Informationen zum Thema Asyl und die souveräne Wahlleitung.

Nach 21:55 Uhr konnte die offizielle Sitzung von Rolf-Heinz Herrmann geschlossen werden.

Gez. Klemens Hansert